VERFAHREN ZUR ABSCHEIDUNG EINES SIN-FILMS

Europäisches Patent · EP3561149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561149
Anmeldenummer
EP19171201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 16/34 (2006.01)
C23C 16/46 (2006.01)
C23C 16/52 (2006.01)
H01L 51/52 (2006.01)
Priorität
GB 201806865 26.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARRUTHERS, Mark

Newport, Gwent NP18 2TA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.