SCHUTZGRADE FÜR GNSS-EMPFÄNGER

Europäisches Patent · EP3563181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3563181
Anmeldenummer
EP16822485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2016
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 19/39 (2010.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/082931 30.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/121879 05.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

u-blox AG

Zürcherstrasse 68, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

TURUNEN, Seppo

33720 Tampere, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.