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Europäisches Patent · EP3563802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3563802
- Anmeldenummer
- EP17889447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2017
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/07 (2013.01)
- Priorität
- CN 201611238319 28.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/114802 06.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/121197 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIAO, Benhao
Shenzhen Guangdong 518057, CN
LIU, Zonglin
Shenzhen Guangdong 518057, CN
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