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Europäisches Patent · EP3563970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3563970
- Anmeldenummer
- EP18780790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017075592 05.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009953 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/186136 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YONEZAWA, Keitaro
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.