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Europäisches Patent · EP3564116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3564116
Anmeldenummer
EP19175233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2013
Veröffentlicht
06.11.2019
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 39/00 (2006.01)
B63B 39/04 (2006.01)
B63B 17/00 (2006.01)
B63B 1/14 (2006.01)
B63B 3/48 (2006.01)
Priorität
US 201261601690 P 22.02.2012
US 201261692473 P 23.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALL, David

Morgan Hill, CA California 95037, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.