SCHNELLKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3564568 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3564568
- Anmeldenummer
- EP18170463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2018
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 25.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16L 37/23 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 06.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Weller, Karsten
58509 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.