TREIBERSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP3565382 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3565382
- Anmeldenummer
- EP19172310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2019
- Veröffentlicht
- 06.11.2019
- Erteilt
- 10.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H05B 45/10 (2020.01)
- Priorität
- TW 107115079 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 30.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2025
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 07.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 06.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
New Taipei City 249, TW
New Taipei City 249, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.