SCHUHEINLAGEN
Europäisches Patent · EP3568036 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3568036
- Anmeldenummer
- EP18739111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43D 3/14 (2006.01)A43D 3/08 (2006.01)A47L 23/18 (2006.01)A47L 23/20 (2006.01)A43B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762445365 P 12.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/013617 12.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/132735 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DAVIS, Ryan
Chicago, Illinois 60647, US
GARCIA, Chelsea
Lansing, Michigan 60438, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.