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Europäisches Patent · EP3573694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3573694
- Anmeldenummer
- EP18706406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 17153603 27.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/052107 29.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/138324 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'SULLIVAN, Aidan G.
Tralee Co. Kerry V92 F7DT, IE
O'SULLIVAN, Leonard W.
Clonlara Co. Clare V94 REP9, IE
STACK, Austin
Limerick Co. Limerick, IE
DELOUGHRY, Niall
Limerick V94 EYY3, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.