MULTIFUNKTIONALE TRENNFOLIE FÜR VERBÄNDE

Europäisches Patent · EP3574875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3574875
Anmeldenummer
EP18175192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
01.03.2023
Schutz endet spätestens
29.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61F 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  5. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  6. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOELSSON, Hans

41324 Göteborg, SE

EIBPOOSH, Shiva

41528 Göteborg, SE

HALLERSTIG, Linn Liu

41762 Göteborg, SE

BLOMQVIST, Annelie

44447 Stenungsund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.