GEBLÄSE

Europäisches Patent · EP3578826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578826
Anmeldenummer
EP19175162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 29/70 (2006.01)
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018107990 05.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  3. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Valeo Japan Co., Ltd.

39, Aza-Higashihara Sendai, Kumagaya-shi, Saitama 360-0193, JP

Erfinderin/Erfinder

ARAKI, Daisuke

SAITAMA, 360-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.