VERFAHREN, SYSTEM UND COMPUTERLESBARES MEDIUM ZUR MÜNZUNTERSCHEIDUNG
Europäisches Patent · EP3579202 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3579202
- Anmeldenummer
- EP19159812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 07.12.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 5/08 (2006.01)G07D 11/28 (2019.01)
- Priorität
- JP 2018074227 06.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHTOMO, Hiroshi
Saitama-shi, Saitama, JP
SANO, Koji
Saitama-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.