ROHRBOGEN FÜR FLUIDKANÄLE
Europäisches Patent · EP3580499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3580499
- Anmeldenummer
- EP18724123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2018
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/08 (2006.01)F24F 13/02 (2006.01)E04F 17/04 (2006.01)F16L 43/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017102748 U 09.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2018/100398 25.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/206046 15.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NABER, Hans-Joachim
48527 Nordhorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.