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Europäisches Patent · EP3581406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3581406
- Anmeldenummer
- EP18827767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2018
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710547019 06.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/094538 04.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/007374 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Longxue
Shenzhen Guangdong 518055, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.