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Europäisches Patent · EP3581693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581693
Anmeldenummer
EP19178633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2019
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 33/02 (2006.01)
B65H 9/08 (2006.01)
D05B 35/04 (2006.01)
D05B 35/06 (2006.01)
D05B 35/10 (2006.01)
Priorität
JP 2018108889 06.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi, Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

ASAMI, Takeshi

Tokyo, Tokyo 182-8655, JP

HIRAOKA, Koji

Tokyo, Tokyo 182-8655, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.