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Europäisches Patent · EP3582387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3582387
Anmeldenummer
EP19172846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2019
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 3/00 (2006.01)
H02P 3/18 (2006.01)
H02P 21/00 (2016.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Pfeiffer Vacuum GmbH

PFEIFFER VACUUM GMBH

Berliner Strasse 43, 35614 Asslar, DE

Erfinderin/Erfinder

Wang, Jinou

35606 Solms-Oberbiel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.