VIBRATIONSVORRICHTUNG MIT STRUKTURELLEM ELASTISCHEM ELEMENT
Europäisches Patent · EP3582907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3582907
- Anmeldenummer
- EP17832874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2017
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 1/16 (2006.01)B65G 27/08 (2006.01)B65G 27/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201715432564 14.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/068763 28.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/151796 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASSMAN, Steve
Poplar Grove, IL 61065, US
BRICE, Vincent
McHenry, IL 60050, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.