DICHTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3583335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3583335
- Anmeldenummer
- EP18705572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2018
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/16 (2006.01)F16J 15/3224 (2016.01)F16J 15/3264 (2016.01)
- Priorität
- DE 102017202613 17.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053032 07.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/149711 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILKE, Mandy
71034 Böblingen, DE
JORDAN, Holger
73765 Neuhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.