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Europäisches Patent · EP3583872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3583872
Anmeldenummer
EP18178170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2018
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/18 (2006.01)
A47J 27/62 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DANELUZZO, Dario

33170 Pordenone PN, IT

TASSAN MANGINA, Franco

33170 Pordenone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.