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Europäisches Patent · EP3584515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3584515
Anmeldenummer
EP18178627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2018
Veröffentlicht
25.12.2019
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Weiss Technik GmbH

Greizer Strasse 41-49, 35447 Reiskirchen, DE

Erfinderin/Erfinder

REUSCHEL, Dennis

35396 Gießen, DE

BELLET, Pascal

33760 LADAUX, FR

ZINNKANN, Andre

35466 Rabenau, DE

ZAHRT, Yannik

35466 Rabenau, DE

HAACK, Christian

35037 Marburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.