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Europäisches Patent · EP3584772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3584772
- Anmeldenummer
- EP17896540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2017
- Veröffentlicht
- 25.12.2019
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07G 1/12 (2006.01)G06Q 20/20 (2012.01)G07G 1/00 (2006.01)G07G 1/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/005936 17.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/150545 23.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUI, Nobuhiro
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
WATANABE, Mitsuo
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
OHKAWA, Masanori
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
MIYAKE, Toshimasa
Inagi-shi Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.