ITE-HÖRGERÄT
Europäisches Patent · EP3588980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3588980
- Anmeldenummer
- EP18194325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 22.10.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2018/066952 25.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 29.04.2022 → 22.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.