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Europäisches Patent · EP3589175 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3589175
Anmeldenummer
EP18708087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
25.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 17158383 28.02.2017
EP 17158397 28.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/054637 26.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/158179 07.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.