BLUTREINIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3590562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590562
- Anmeldenummer
- EP18760556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 26.11.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61M 1/36 (2006.01)A61M 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017039749 02.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/006462 22.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159451 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 04.10.2022 → 26.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
36600 Vilagarcia de Arousa Pontevendra, ES
60528 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.