RIGOLENEINHEIT, RIGOLENKÖRPER UND EINSATZSTÜCK

Europäisches Patent · EP3592909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3592909
Anmeldenummer
EP18717225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017105002 09.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/055557 07.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/162530 13.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIEZE, Jan

24111 Kiel, DE

BHATIA, Ramon

24768 Rendsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.