PERLENAUSSTOSSPUMPENBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3593669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3593669
- Anmeldenummer
- EP18764803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 34/04 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)B65D 83/04 (2006.01)B65D 83/06 (2006.01)A45D 34/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170030013 09.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2018/000659 15.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/164370 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNG, Seo-Hui
Incheon 228824, KR
CHOI, Sung-Woong
Incheon 22824, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.