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Europäisches Patent · EP3595260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3595260
Anmeldenummer
EP19173730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2014
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 201313896215 16.05.2013
US 201313944585 17.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

iboss, Inc.

IBOSS, Inc.

9950 Summers Ridge Road Suite 160, San Diego, California 92121, US

Erfinderin/Erfinder

MARTINI, Paul, Michael

San Diego, CA 92121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.