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Europäisches Patent · EP3595594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3595594
- Anmeldenummer
- EP18768455
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)A61F 2/848 (2013.01)A61F 2/915 (2013.01)
- Priorität
- US 201762471746 P 15.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/022340 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/170064 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELLER, Zeke
Plano, Texas 75025, US
ROBINSON, Thomas Patrick
Addison, Texas 75001, US
ELWOOD, Bryan K.
Arlington, Texas 76014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.