BODENSCHWELLENSYSTEM FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR
Europäisches Patent · EP3596295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3596295
- Anmeldenummer
- EP18708673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 17.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E06B 1/70 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017001325 U 13.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055131 02.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/166811 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAUSCHER, Christian
55618 Simmertal, DE
BERENS, Wolfgang
54427 Kell am See, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.