BODENSCHWELLENSYSTEM FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP3596295 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3596295
Anmeldenummer
EP18708673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2018
Veröffentlicht
22.01.2020
Erteilt
17.02.2021
Schutz endet spätestens
01.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E06B 1/70 (2006.01)
E06B 3/46 (2006.01)
Priorität
DE 202017001325 U 13.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/055131 02.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/166811 20.09.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  6. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAUSCHER, Christian

55618 Simmertal, DE

BERENS, Wolfgang

54427 Kell am See, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.