GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3597965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3597965
- Anmeldenummer
- EP18767125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 22.01.2020
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 19/04 (2006.01)B62D 3/12 (2006.01)F16H 55/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017051957 16.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009595 12.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/168814 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAGAWA, Noboru
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
KIKUCHI, Hiroyuki
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
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