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Europäisches Patent · EP3599066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599066
Anmeldenummer
EP19188287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
KR 20180087847 27.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

DORCO Co., Ltd.

Dorco Co., Ltd.

36-9 Hyoryeong-ro, 70-gil Seocho-gu, Seoul 06723, KR

Erfinderin/Erfinder

OH, Sung Hoon

Seoul 06723, KR

KIM, Dong Il

Seoul 06723, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.