TINTENTROCKNUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3599101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599101
Anmeldenummer
EP19186350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018139658 25.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OYAMA, Koichi

Yokote-shi, Akita 013-0443, JP

KON, Hidetoshi

Yokote-shi, Akita 013-0443, JP

YAMAZAKI, Yuuichi

Narashino-shi, Chiba 275-0016, JP

SASAKI, Ayumu

Yokote-shi, Akita 013-0443, JP

IZAWA, Hideo

Narashino-shi, Chiba 275-0016, JP

SATO, Kazushige

Yokote-shi, Akita 013-0443, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.