TÜRÖFFNER MIT ZWEIGETEILTER SPULE

Europäisches Patent · EP3599330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3599330
Anmeldenummer
EP19187609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2019
Veröffentlicht
29.01.2020
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018117882 24.07.2018
DE 102018118840 02.08.2018
DE 102018118843 02.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH

Bildstockstrasse 20, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

GRESSER, Dieter

72469 Meßstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.