MODULARE STEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3599687 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3599687
- Anmeldenummer
- EP19187969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2019
- Veröffentlicht
- 29.01.2020
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02G 3/12 (2006.01)H04L 12/28 (2006.01)H02G 3/14 (2006.01)H02G 3/18 (2006.01)H01H 23/00 (2006.01)H02J 13/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 201805531 24.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 06.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9032 Wondelgem, BE
9000 Gent, BE
9000 Gent, BE
9100 Sint-Niklaas, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.