BLUTDRUCKMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3600003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3600003
- Anmeldenummer
- EP18716372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/022 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017065003 29.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/011062 20.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/180783 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Yoshiharu
Tokorozawa-shi Saitama 359-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.