ROBOTERENDEFFEKTOR MIT EINSTELLBAREM INNENDURCHMESSER

Europäisches Patent · EP3600118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3600118
Anmeldenummer
EP18771185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/34 (2006.01)
A61B 6/03 (2006.01)
A61B 6/00 (2024.01)
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 90/11 (2016.01)
A61B 34/20 (2016.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
US 201762475281 P 23.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/023933 23.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/175837 27.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STANTON, Russell

Shirley Massachusetts 01464, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.