COMPOSITION POUR LE TRAITEMENT DES GAZ D'ECHAPPEMENT
Europäisches Patent · EP3600618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3600618
- Anmeldenummer
- EP18722661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 17.03.2021
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/90 (2006.01)B01D 53/94 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 1752783 31.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2018/050793 30.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/178592 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 17.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBIOLS, Jérôme
69320 Feyzin, FR
COLLIN, Annabelle
69007 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.