PRÜFINSTRUMENT FÜR MOTORBREMSUNG
Europäisches Patent · EP3601991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3601991
- Anmeldenummer
- EP18776992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 13/06 (2006.01)G01M 15/02 (2006.01)F02D 13/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201715475036 30.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/025078 29.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/183634 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUARTENG-MENSAH, George
Puyallup, WA 98375, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.