KÜHLMOTOR MIT KÜHLSTRÖMUNGSWEG

Europäisches Patent · EP3602745 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3602745
Anmeldenummer
EP18716857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
22.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02K 5/20 (2006.01)
F25B 31/00 (2006.01)
Priorität
US 201762476534 P 24.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/024113 23.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/175943 27.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEISEY, Matthew L.

York Pennsylvania 17403, US

SNELL, Paul W.

York Pennsylvania 17402, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.