ELEKTROROLLSTUHL MIT AUFRICHTFUNKTION
Europäisches Patent · EP3603597 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3603597
- Anmeldenummer
- EP19187751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2019
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61G 5/00 (2006.01)A61G 5/12 (2006.01)A61G 5/14 (2006.01)A61G 5/04 (2013.01)
- Priorität
- DE 102018118570 31.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 05.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Meyra GmbH, Meyra-Ring 2, 32689 Kalletal, Deutschland → Meyra GmbH, Kleiststraße 49, 32457 Porta Westfalica, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 02.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
32584 Löhne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.