SAUERSTOFFVERSORGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3603713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603713
Anmeldenummer
EP18777562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
11.08.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
Priorität
JP 2017071963 31.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/010819 19.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/180707 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  3. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

Teijin Pharma Limited

2-1, Kasumigaseki 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

KOIZUMI Ryo

Tokyo 100-0013, JP

MATSUMOTO Sadayoshi

Tokyo 100-0013, JP

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