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Europäisches Patent · EP3603891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3603891
Anmeldenummer
EP18776476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/06 (2006.01)
B25C 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017064712 29.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/006760 23.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/180082 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENTA Jun

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

UEDA Takashi

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

KODATO Seiichi

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

YASUTOMI Toshinori

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.