KOMBINATION EINES PROFILS UND EINES SCHARNIERS FÜR EIN FENSTER ODER EINE TÜR MIT ZUBEHÖR ZUR ANPASSUNG DER POSITION ZWISCHEN DEM SCHARNIER UND DEM PROFIL DES FENSTERS ODER DER TÜR
Europäisches Patent · EP3604723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3604723
- Anmeldenummer
- EP19197284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2015
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- BE 201400618 13.08.2014
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Parys, Remi Emiel
8790 Waregem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.