ZWEISTUFIGER VERDICHTER

Europäisches Patent · EP3604813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3604813
Anmeldenummer
EP19183747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2019
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
15.09.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 18/16 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
Priorität
TW 107126682 01.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  3. 15.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Hsun-An

105 Taipei City, TW

Yeh, Chung-Hung

204 Keelung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.