STATION FÜR EIN KABELTRANSPORTSYSTEM, KABELTRANSPORTSYSTEM MIT SOLCH EINER STATION UND VERFAHREN ZUM BETRIEB SOLCH EINES KABELTRANSPORTSYSTEMS

Europäisches Patent · EP3606799 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3606799
Anmeldenummer
EP18720780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2018
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
02.06.2021
Schutz endet spätestens
02.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B61B 12/02 (2006.01)
B61B 1/02 (2006.01)
Priorität
IT 201700036544 03.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052288 03.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/185653 11.10.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  6. 27.07.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2021

  7. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEHA, Rudolf

6161 Natters, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.