TRAGBARE HAUSHALTSMÜHLE
Europäisches Patent · EP3607861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3607861
- Anmeldenummer
- EP18776199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 21.12.2022
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/34 (2006.01)A47J 42/38 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710212307 01.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/079053 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/177122 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 24.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Guoping
Zhejiang 315177, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.