KUGELGEWINDETRIEB
Europäisches Patent · EP3608557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608557
- Anmeldenummer
- EP18188140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 26.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 26.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2023
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.