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Europäisches Patent · EP3611628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611628
Anmeldenummer
EP19188498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2019
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
19.01.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 15/78 (2006.01)
Priorität
FR 1857433 10.08.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  3. 19.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCOZZOLA, Giovanni

38120 SAINT EGREVE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.