SCHWEFELHERSTELLUNG
Europäisches Patent · EP3612495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3612495
- Anmeldenummer
- EP18722839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01B 17/04 (2006.01)C01B 3/04 (2006.01)A62D 3/10 (2007.01)B01J 19/12 (2006.01)B01D 53/52 (2006.01)
- Priorität
- US 201762486489 P 18.04.2017US 201762522446 P 20.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/027877 17.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/195020 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAFFREY, Kamal
Boston MA 02111, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.