ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3612802 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3612802
Anmeldenummer
EP18722919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2018
Veröffentlicht
26.02.2020
Erteilt
25.10.2023
Schutz endet spätestens
18.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
G01F 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 102017206636 20.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/060016 19.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/193030 25.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 09.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  5. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

HENZMANN, Pascal

5712 Beinwil am See

SIEGRIST, Thomas

8700 Küsnacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.